Bürgerschaft
Jeden zweiten Mittwoch findet die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Hier stelle ich Ihnen die Themen zur Verfügung, welche aktuell für mich in der Bürgerschaft relevant sind.
Informationsangebote aus den Parlamenten:
Bürgerschaft
Jeden zweiten Mittwoch findet die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Hier stelle ich Ihnen die Themen zur Verfügung, welche aktuell für mich in der Bürgerschaft relevant sind.
Informationsangebote aus den Parlamenten:
Familien
Mein Themenschwerpunkt ist die Familienpolitik. Als Fachsprecherin für Familien, Jugend und Kinder der CDU bin ich daher ihr Ansprechpartner für alle politischen Themen rund um Familien. Gerne stelle ich Ihnen im Folgenden einige Themen vor, welche mich aktuell beschäftigen:
Weitere Informationen finden Sie hier:
Familien
Mein Themenschwerpunkt ist die Familienpolitik. Als Fachsprecherin für Familien, Jugend und Kinder der CDU bin ich daher ihr Ansprechpartner für alle politischen Themen rund um Familien. Gerne stelle ich Ihnen im Folgenden einige Themen vor, welche mich aktuell beschäftigen:
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Soziales, Schule und Sport
Mit meinen weiteren fachlichen Schwerpunkten in der Sozialpolitik, der Schulpolitik und im Bereich Sport bin ich immer nah an den Themen dran, welche in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen und im Bezirk Eimsbüttel von Bedeutung sind. Hier habe ich Ihnen die Themen zusammengestellt, welche mich aktuell beschäftigen:
Weitere Informationen finden Sie hier:
Soziales, Schule und Sport
Mit meinen weiteren fachlichen Schwerpunkten in der Sozialpolitik, der Schulpolitik und im Bereich Sport bin ich immer nah an den Themen dran, welche in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen und im Bezirk Eimsbüttel von Bedeutung sind. Hier habe ich Ihnen die Themen zusammengestellt, welche mich aktuell beschäftigen:
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Aus der Bürgerschaft
Büro-Eröffnung in Lokstedt
Was für einer schöner Nachmittag in Hamburg-Lokstedt! Am Sonnabend haben wir mit vielen Gästen und unserem Ehrengast Dennis Thering, Landes- und Fraktionschef der CDU Hamburg, mein Abgeordnetenbüro sowie die Räumlichkeiten der CDU-Bezirksfraktion Eimsbüttel und des CDU Kreisverbands Eimsbüttel offiziell eingeweiht.
Neue Geflüchtetenunterkunft in Schnelsen
Um die große Zahl an Geflüchteten in Hamburg unterzubringen, nutzt der rot-grüne Senat auch Hotel-Anlagen als Unterbringungsmöglichkeit. So kaufte die Stadt Hamburg kürzlich das Select Hotel Hamburg Nord im Stadtteil Schnelsen als weitere Unterkunft für Geflüchtete. Mitte April waren 60 Menschen in diesem ehemaligen Hotel untergekommen – vorwiegend schutzsuchende Familien. Das teilte der Senat auf meine Anfrage „Künftiger Unterbringungsstandort Oldesloer Straße 166 in Hamburg-Schnelsen: Wie lautet der aktuelle Sachstand?“ mit.
„Kita-TÜV“ in Hamburg kommt nicht voran
Im Oktober 2019 hat Rot-Grün nach jahrelanger Vorlaufzeit endlich das Kita-Prüfverfahren in einer ersten Testphase umgesetzt. Doch von Herbst 2019 bis Ende Januar 2023 gab es erst etwa 300 Vor-Ort-Besuche in Kitas. Selbst wenn man die Auswirkungen der akuten Pandemiephase seit März 2020 berücksichtigt, haben die zehn eingestellten Kita-Prüfer eine jahrelange Sisyphusarbeit vor sich. Denn aktuell gibt es laut Senat 1.189 Kita-Einrichtungen in Hamburg (Stand: April 2023). Der rot-grüne Plan, dass alle fünf Jahre alle Kitas einmal das Kita-Prüfverfahren durchlaufen, erscheint so höchst unrealistisch.
Realitätsfern: Kitas sollen für Spielplatz-Nutzung zahlen
Meine Schriftliche Kleine Anfrage „Nutzung von öffentlichen Spielplätzen: Wie viele Kitas in Hamburg sind von der neuen Fachanweisung betroffen?“ zeigt erneut, dass die rot-grüne Fachanweisung für Kitas zur anteiligen Nutzung von öffentlichen Spielplätzen zuzüglich monatlicher Nutzungsgebühren, völlig übereilt und dementsprechend wenig durchdacht konzipiert wurde. Hier rächt es sich, dass weder Kita-Träger noch Verbände an der Ausarbeitung der Fachanweisung beteiligt wurden. Nur so erklärt sich dieses Bürokratiemonster, dessen Evaluierung durch die Sozialbehörde erst im nächsten Jahr geplant ist.
Verkehrserziehung für alle Kinder in Hamburg
In Hamburg sollten eigentlich alle Kita-Kinder und Vorschüler vor der Einschulung in die 1 Klasse durch speziell ausgebildete Polizeibeamte eine Verkehrserziehung erhalten, eigentlich… Meine aktuelle Schriftliche Kleine Anfrage „Verkehrserziehung in Kitas und Vorschulen: Werden Kinder im Kita-Brückenjahr und in der Vorschule gleichberechtig geschult?“ ergab, dass von aktuell 61 Polizeiverkehrslehrern in Hamburg 43 an den Schulen, aber nur 3 an den Kitas eingesetzt werden.
Anhebung der Vergütung für Hamburgs Tagesmütter und -väter war längst überfällig
Heute hat die Sozialsenatorin die Anhebung der Vergütung für Tagesmütter und -väter bekanntgegeben. Dazu Silke Seif, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Die Kindertagespflege ist in Hamburg eine wichtige Säule der Kindertagesbetreuung. Sie bietet den Vorteil einer qualitativen, familienähnlichen und flexiblen Betreuung, die auf die individuellen Bedürfnisse von Kind und Eltern zugeschnitten ist.