Erst einmal gute Nachrichten für meinen Wahlkreis Lokstedt-Niendorf-Schnelsen: Für unsere drei Stadtteile liegen den zuständigen Behörden derzeit vier konkrete Kita-Planungen vor. So sollen in Lokstedt 60 neue Kita-Plätze, in Niendorf 160 und in Schnelsen 80 neue Kita-Plätze entstehen. Das teilte der Senat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „Kinderbetreuung und Auslastung der Kitas und Schulen im Wahlkreis 7“ mit. Allerdings ist laut dem rot-grünen Senat unklar, wann diese Planungen umgesetzt werden.
Auch aktuelle Zahlen, wie viele Kita-Kinder im Wahlkreis 7 betreut werden, liegen derzeit nicht vor. Im Zeitraum Januar-August 2022 waren es in Lokstedt 1.585 Kita-Kinder, in Niendorf 1.275 und in Schnelsen 1.348 Kita-Kinder. Diese Auslastungszahlen verhalten sich im Vergleich zum Jahr 2021 erstaunlich konstant. Da aber laut Senat eine „weitere Ausdifferenzierung der Auslastung nicht möglich“ sei, sind das letztendlich nur offizielle Annäherungswerte.
In Lokstedt und Schnelsen gab es 2022 jeweils 22 Kita-Träger und damit eine leichte Zunahme im Vergleich zu 2021. Bemerkenswert ist aber, dass die Anzahl der Kita-Träger in Niendorf Ende 2022 noch bei 21 lag, im Februar 2023 aber auf 15 gesunken ist. Eine Erklärung liefert der Senat nicht dazu.
Insgesamt werden meine Fragen zur Kita-Auslastung in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen nicht ausreichend beantwortet. Hinzu kommt, dass der Senat in seinen Antworten auf Oppositionsanfragen aus der vergangenen Legislaturperiode verweist. Doch was haben Angaben zu Flüchtlingszahlen von 2017 und Angaben zur Bildungssituation in Harburg von 2018 mit meinen Fragen nach der Entwicklung von Kita-Plätzen und Schulen in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen von 2021 bis 2023 zu tun? Mit diesen alten Senatsantworten können nicht aktuelle Flüchtlingszahlen und ihre Folgen, etwa durch die kriegsbedingte Zuwanderung aus der Ukraine seit Februar 2022, erklärt werden.
Auch die Senatsantworten auf meine Fragen nach der Auslastung der Schulen im Wahlkreis 7 werfen Fragen auf. So sind besonders die Überbelegungen der Schulstandorte Gymnasium Ohmoor in Niendorf und der Stadteilschule Julius-Leber-Schule in Schnelsen im laufenden Schuljahr 2022/23 auffällig. Hier gilt es zu prüfen, ob und in welchem Umfang die zuständigen Behörden neben zusätzlichen Räumen auch zusätzliche Lehrkräfte, Sozial- und Sonderpädagogen bereitstellen, denn selbst Schulsenator Thies Rabe spricht von einem „historischen Schülerzuwachs“ in Hamburg. Das werde ich in einer weiteren Anfrage abfragen. Dies gilt auch für das kommenden Schuljahr 2023/24. Ich halte Sie auf dem Laufenden.
Übrigens: auch für die zwei anderen Eimsbütteler Wahlkreise „Eidelstedt, Stellingen und Eimsbüttel-West“ und „Rotherbaum, Harvestehude, Hoheluft-West und Eimsbüttel-Ost“ habe ich den aktuellen Stand zum Thema „Kinderbetreuung und Auslastung der Kitas und Schulen“ abgefragt.