Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen leisten einen elementaren Beitrag zur Erziehung, zur Integration und zur Persönlichkeitsentwicklung eines Kindes. Eine verlässliche und qualitativ…
Seit etlichen Jahren leidet die Justiz unter einer extrem hohen Arbeitsbelastung. Zuletzt gab es allein gut 45.000 neu anhängig gemachte…
Fake News dominierten gestern, heute gefährden Verschwörungstheorien den Zusammenhalt der Gesellschaft. Und so sinnvoll der CDU-Antrag „Zusammenwachsende Stadt – Innovative…
Anfang Dezember 2019 hat die CDU-Fraktion den Senat in Anbetracht des zum 1. März 2020 in Kraft getretenen Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG)…
Anfang Dezember 2019 hat die CDU-Fraktion den Senat in Anbetracht des zum 1. März 2020 in Kraft getretenen Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG)…
Im Jahre 2017 hat der Bundesgesetzgeber die Möglichkeiten der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung erheblich ausgeweitet mit dem Ziel sicherzustellen, dass sich „Verbrechen…
Der Schulcampus Lohsepark war in der Vergangenheit bereits mehrfach Gegenstand parlamentarischer Beratungen und wurde zuletzt am 17. Februar, am 10.…
Bereits im März 2019 forderte die CDU-Fraktion den Senat auf, sich mit den Anfang 2020 in Kraft gesetzten Änderungen infolge…
Seit der Gründung des Centrums für Naturkunde (CeNak) unter der Leitung von Prof. Dr. Matthias Glaubrecht im Jahr 2014, verfolgt…